US-Gesetzgeber tauschen sich mit der Schweiz über Facebooks Libra aus

Eine Delegation des US-Repräsentantenhauses wird die Schweiz wegen Bedenken hinsichtlich der Kryptowährung besuchen. Im Mittelpunkt steht dabei Facebooks noch nicht veröffentlichte Stablecoin Libra.

Wie die lokale Wochenzeitung NZZ am Sonntag am 17. August berichtete, wird eine sechsköpfige Delegation des House Financial Services Committee mit dem Datenschutz- und Informationskommissar (EDÖB) Adrian Lobsiger zusammentreffen, um sich über digitale Währungen auszutauschen.

Ein Sprecher sagte der NZZ am Sonntag, dass Libra im Mittelpunkt des Dialogs zwischen der Aufsichtsbehörde und dem US-amerikanischen Gesetzgeber stehen wird. Die Delegation wird von der Vorsitzenden des House Financial Services Committee, Maxine Waters, geleitet, die zuvor darum gebeten hatte, die Entwicklung von Facebook zu stoppen, bis die angeblichen Risiken, die damit verbunden sind, richtig verstanden werden.

Schweizer Verordnung

Der Besuch der US-Gesetzgeber zielt darauf ab, regulatorische Fragen im Zusammenhang mit Libra zu klären. In Anhörungen vor dem House Financial Services Committee im Juli äußerten einige Vertreter ihr Unbehagen darüber, dass die Coin von der Schweiz aus reguliert wird. 

In den Anhörungen versicherte David Marcus von Facebook dem Vertreter Bill Huizenga, dass Facebook mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht in Kontakt getreten sei.

Der Leiter der Kommunikation bei der EDÖB, Hugo Wyler, sagte anschließend, dass Facebook die Regulierungsbehörde bezüglich der Registrierung seines Kryptowährungsprojekts nicht kontaktiert habe. Die FINMA sandte daraufhin einen Brief an die Libra Association –das von der Stablecoin vorgeschlagene Leitungsgremium – mit der Bitte um Einzelheiten über Libra:

"Die EDÖB erklärte in einem Schreiben, dass die Libra Association sie über den aktuellen Stand des Projekts informieren sollte, damit sie beurteilen kann, inwieweit sie beratend und aufsichtsrechtlich kompetent ist, da sie keine Informationen darüber erhalten hat, welche persönlichen Daten verarbeitet werden und inwiefern sie als Berater und Aufsicht zuständig ist.“

Bei einer Anhörung vor dem US- Repräsentantenhaus Mitte Juli wurde Marcus die Frage gestellt, warum das Unternehmen entschieden hatte, seine Libra Association in der Schweiz und nicht in den USA zu registrieren. „Die Wahl der Schweiz“, so Marcus, „hatte nichts damit zu tun Umgehen von Vorschriften oder Versehen.“ Marcus argumentierte, dass die Gerichtsbarkeit ein internationaler Ort sei, der der Geschäftstätigkeit förderlich sei.