Bundesbank-Vorstand Balz: Ein Scheitern von Facebook Libra wird Nachahmer nicht abhalten

Bundesbank-Vorstandsmitglied Burkhard Balz hat als Reaktion auf Facebooks Libra-Projekt “langfristige Weichenstellungen” bei der Regulierung eingefordert. Entsprechende Aussagen machte Balz in einer Rede auf der Handelsblatt-Jahrestagung “Bankentechnologie“, deren Manuskript am 5. Dezember von der Bundesbank veröffentlicht wurde.

Libra deckt Defizite im Zahlungsverkehr auf

In seiner Rede unter dem Titel “Zahlungsverkehr der Zukunft – Weichenstellungen für Deutschland und Europa” widmete sich Balz den Themen bargeldloser Zahlungsverkehr, neuen Wettbewerb durch sogenannte “BigTechs” als Zahlungsdienstleister und daraus entstehende regulatorische Herausforderungen.

Neben der Rolle neuer digitaler Bezahlsysteme wie Apple Pay, Google Pay und Amazon Pay hob Balz dabei vor allem die disruptive Wirkung von Facebooks Libra-Projekt für die Finanzindustrie und Regulierungsbehörden hervor. 

Die Bekanntmachung seiner Stablecoin-Pläne durch Facebook habe “ein kleineres Erdbeben nicht nur auf meinem Schreibtisch, sondern auch in den Besprechungszimmern von Banken, Ministerien und praktisch allen Zentralbanken ausgelöst”, sagte Balz.

Zwar habe sich ein halbes Jahr nach der Ankündigung der Hype seinem Gefühl nach “zumindest etwas gelegt”. “Wegen der Finanzkraft der verbliebenen Akteure und der großen Reichweite ihrer bestehenden Netzwerke” täten “allerdings sowohl die Politik als auch Zentralbanken und Aufseher gut daran, die Pläne weiterhin sehr ernst zu nehmen”.

Libra habe gezeigt, ”was möglich ist und welche Defizite im globalen Zahlungsverkehr noch bestehen”, merkte Balz an und in diesem Zusammenhang könne es deshalb “nicht nur um dieses konkrete Projekt gehen”. Der  Bundesbank-Vorstand forderte deshalb “langfristige Weichenstellungen” als Reaktion auf den Libra-Vorstoß. Er betonte,“selbst wenn Libra scheitern sollte, werden andere Akteure mit ähnlichen oder anderen Konzepten folgen.”

Neuer Regulierungsrahmen für Stablecoins und Krypto-Token

Sollte die Ausgestaltung von Libra zeigen, dass bestimmte Regeln nicht angewandt werden könnten, müsse der Regulierungsrahmen deshalb “zwingend angepasst werden”. Für Stablecoins wie Libra im Besonderen und Krypto-Token im Allgemeinen sei deshalb ein neuer Regulierungsrahmen nach der Maxime “Same risk, same regulation” erforderlich.

In den USA ist die Diskussion zu einer Regulierung von Libra und anderen Stablecoins bereits weiter. Wie Cointelegraph Anfang Dezember meldete, streben Gesetzgeber in den USA an, Stablecoins als Wertpapiere einzustufen, um dadurch die US-Verbraucher zu schützen. Frankreich hat unterdessen angekündigt, im ersten Quartal 2020 eine eigene digitale Zentralbankwährung (CBDC) testen zu wollen.