Russische Zentralbank: Krypto-Gesetz könnte noch 2019 kommen

Die Zentralbank von Russland glaubt, dass der Gesetzentwurf über die Kryptoregulierung so weit vorbereitet sei, dass er im Frühjahr 2019 angenommen werden kann, so die lokale Nachrichtenagentur TASS am 22. Mai.

Olga Skorobogatova, die erste stellvertretende Gouverneurin der russischen Zentralbank, hat erklärt, dass die Bank erwarte, dass das Krypto-Gesetz "Über digitale Finanzanlagen" im Rahmen der Frühjahrssitzung 2019 - wie vom Präsidenten Wladimir Putin angeordnet, angenommen werde.

Auf einer kürzlichen Sitzung des Parlaments behauptete Skorobogatova, dass das Krypto-Gesetz sowie ein Gesetzentwurf zu Crowdfunding und andere Krypto-bezogene Gesetzesentwürfe "ausreichend ausgearbeitet" seien, um im Rahmen der Sitzung angenommen werden zu können.

Sie betonte auch, alle diese Gesetzentwürfe seien "entscheidend für das Land und die Umsetzung neuer Projekte" ermöglichen würden. Der russische Premierminister und ehemalige Präsident Dmitri Medwedew hatte hingegen kürzlich erklärt, dass die Krypto-Regulierung für die russischen Behörden keine Priorität mehr hätten, weil Krypto "an Popularität verloren" habe.

Gestern enthüllte der Vorsitzende des Finanzmarktausschusses des russischen Parlaments, dass die russischen Behörden die zweite Lesung des Krypto-Gesetzes aufgrund einer Anordnung der Geldwäsche-Taskforce (FATF) verschieben mussten.

Die FATF fordert, wichtige Branchenbegriffe wie "Kryptowährungen" und "Bitcoin" zu gesetzlich zu definieren. Die russische Zentralbank soll zuvor die Gesetzgeber dazu bewegt haben, gewisse Begriffe im Gesetzesentwurf zu vermeiden.