Facebook Libra: Bundesbank für sorgfältige Beobachtung

Die Deutsche Bundesbank hat in ihrem am 22. Juli veröffentlichten Monatsbericht zu Stablecoins und insbesondere Facebooks Libra-Projekt Stellung bezogen und eine sorgfältige Beobachtung derselben empfohlen.

Zwar seien “wichtige technische, organisatorische und regulatorische Fragen zum Vorgehen des Libra-Konsortiums noch offen”, und Überlegungen zu potenziellen Auswirkungen deshalb noch spekulativ, so die Bundesbank. Trotzdem hält die Notenbank eine aufmerksame Analyse der Entwicklungen für nötig. Sie schreibt:

“Gleichwohl scheint es sinnvoll, dass Aufsichtsbehörden und Zentralbanken das Vorhaben schon jetzt sorgfältig beobachten und bewerten. Innovationen, die Wohlstand mehren und Transaktionskosten senken können, sollten ermöglicht werden. Jedoch dürfen wichtige Ziele wie die Geldwertstabilität, die Finanzstabilität und die Sicherhei des Zahlungsverkehrs nicht kompromittiert werden.”

Welche möglichen Risiken die Bundesbank durch Libra sieht, macht sie zuvor in einem Abschnitt über Stablecoins allgemein deutlich. Darin heißt es:

“Wenn Stablecoins tatsächlich große Volumina erreichen und mit Währungskörben unterlegt sind, könnte sich dies gesamtwirtschaftlich auswirken, etwa durch Verschiebungen im Wechselkursgefüge. [...] Weitreichende Auswirkungen könnten in diesem Szenario auch für die bestehenden Akteure im jeweiligen Finanzsystem eintreten, wenn Stablecoins das Giralgeld als Zahlungsmittel ersetzten und so die Erträge der Banken im Zahlungsverkehr verminderten. [...]  Insbesondere, wenn solche Umschichtungen abrupt geschähen, sind Auswirkungen auf die Finanzstabilität nicht auszuschließen.”

Die Bundesbank spricht sich aber nicht nur kritisch gegen Stablecoins aus, sondern erwähnt in ihrem Bericht auch mögliche “Chancen in Form von gesamtwirtschaftlichen Wohlfahrtsgewinnen”. Sie weist darauf hin, dass diese bei breiter Akzeptanz klassische Zentralbankaufgaben wie etwa “die Sicherstellung einer effektiven geldpolitischen Transmission” und “die Sorge für einen stabilen Zahlungsverkehr” berühren könnten.

Die Erfüllung der gesetzlichen Notenbankaufgaben müsse “jedoch Vorrang haben vor privaten geschäftspolitischen Interessen”. Sollte “die souveräne Erfüllung des gesetzlichen Auftrags von Zentralbanken durch Stablecoins in Zukunft gefährdet sein, wären der gesetzliche und regulatorische Rahmen anzupassen”, stellt die Bundesbank diesbezüglich klar.

Bundesbank-Chef Jens Weidmann hatte bezüglich des Libra-Projekts erst vor wenigen Tagen gemahnt, “solchen Initiativen” müsste Zeit eingeräumt werden, weil digitalen Währungen “für Endverbraucher attraktiv sein könnten.” Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz hatte zuvor bezüglich Kryptowährungen allgemein gesagt, diese würden “derzeit kein Risiko für die Währungs- oder Finanzstabilität darstellen”.