Indische Gesetzgeber fordern 10 Jahre Haft für Beteiligung an Krypto

Berichten zufolge hat der indische Gesetzgeber eine 10-jährige Haftstrafe für Bürger, die mit Kryptowährungen zu tun haben, vorgeschlagen, berichtet die lokale Finanznachrichtenagentur BloombergQuint am 6. Juni.

Die neue strenge Kryptoregelung ist Teil eines kürzlich vorgelegten Gesetzesentwurfs mit dem Titel „Verbot von Kryptowährungen und Regulierung des offiziellen Gesetzentwurfs für digitale Währungen 2019“, wie aus einem Bericht der Krypto-Nachrichtenagentur The Block hervorgeht.

Die Verordnung wird sich Berichten zufolge auf Personen beziehen, die Kryptowährungen minen, halten, kaufen und verkaufen sowie auf Personen, die sich direkt oder indirekt mit Kryptowährungen befassen.

Im Falle einer Verabschiedung wird Indiens Gesetzesentwurf den Inhabern von Kryptowährungen anordnen, ihre Kryptowährungen innerhalb von 90 Tagen zu deklarieren und die Vermögenswerte „gemäß den Vorschriften der Zentralregierung“ zu entsorgen, heißt es in dem Bericht. Der Entwurf enthält ein Strafsystem, das nach Angaben von The Block Bußgelder in dreifacher Höhe aus dem „Verlust, der dem System zugefügt wurde“ oder aus den Gewinnen von Kryptoinhabern vorsieht.

Die Straftat wird als „nicht-kautionsfähig“ eingestuft und kann bei Verstoß zu einer 10-jährigen Haftstrafe führen.

Der neue Gesetzesentwurf soll die Entwicklung einer neuen nationalen Kryptowährung namens Digitale Rupie vorsehen, während die indische Zentralbank, die Reserve Bank of India (RBI), ihre Pläne zur Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) Anfang 2019 verschoben haben soll.

Die ersten interministeriellen Konsultationen zum Gesetz zum Verbot von Kryptowährungen in Indien begannen im April 2019, als lokale Nachrichtenagenturen über ein neues Gesetz berichteten, das Kryptowährungen im Land vollständig verbieten soll.

Am 4. Juni bestritt die RBI offiziell die Beteiligung oder Kenntnisnahme eines Gesetzentwurfs und machte geltend, die Bank habe keine Kommunikation mit der Zentralregierung über das neue Gesetz gehabt und keine Kopie des Gesetzentwurfs erhalten habe.