Russland verabschiedet lange diskutiertes Krypto-Gesetz

Das russische Parlament hat den lange diskutierten Krypto-Gesetzesentwurf nun in zweiter Lesung verabschiedet, wie am 5. März auf der Webseite der Staatsduma vermeldet wird.

Die Duma fügt dem russischen Gesetz für Digitalwirtschaft dadurch mehrere Zusatzartikel hinzu, die einen gesetzlichen Rahmen für Kryptowährungen und Blockchain bilden sollen.

Der Krypto-Gesetzesentwurf namens „Gesetz für Digitale Vermögenswerte“ wurde ursprünglich schon im Mai 2018 in erster Lesung verabschiedet, allerdings wurde daraufhin heftige Kritik an dem Entwurf laut, weshalb es mehrere Änderungsvorschläge gab, die das Abstimmungsverfahren neu aufrollten.

Nachdem sich dessen Umsetzung mehrfach verzögert hatte, forderte Präsident Putin das Parlament letzte Woche auf, das Gesetz für Digitale Vermögenswerte spätestens bis Juli 2019 verabschiedet zu haben.

Wjatscheslaw Wolodin, der Sprecher der Staatsduma und einer der Autoren des Entwurfes, gibt an, dass die neu eingeführten Zusatzartikel dabei helfen sollen, einige der Schwierigkeiten im Digitalrecht auszumerzen. Dahingehend erklärt er:

„Durch die Verabschiedung des Gesetzes bekommen die Bürger und Unternehmen zusätzliche Rechte, die es ihnen ermöglichen, aktiver an der Gestaltung dieses zukunftsträchtigen Wirtschaftszweiges teilzuhaben.“

Wie Cointelegraph am 1. Dezember 2018 berichtete, hatte Pavel Krasheninnikov, Abgeordneter der Staatsduma und ebenfalls Mitgestalter der Krypto-Regulierungsvorschriften, nach dessen damaliger Neuverhandlung gesagt, dass das Gesetz einige drastische Änderungen bräuchte.

Derweil hat Igor Yusufov, Russlands ehemaliger Umweltminister, vergangenen Monat eine Öl-gestützte Kryptowährung vorgeschlagen, die wahrscheinlich ähnlich einem Stablecoin funktionieren soll. Angeblich befindet sich das Projekt kurz vor Fertigstellung, wie Cointelegraph am 23. Februar gemeldet hatte.