Parlament des Bundestaates New York schlägt SoKo für Kryptowährungen vor

Das Bankenkomitee des Parlaments vom Bundesstaat New York stimmte am 30. Mai über einen Gesetzesentwurf ab, der die Einrichtung einer Sonderkommission für Digitalwährungen zur Folge hätte. Diese Sonderkommission soll bei einer etwaigen Einführung von Kryptowährungen die möglichen Effekte auf die Finanzmärkte im Staat New York untersuchen.

Falls der Gesetzesentwurf verabschiedet wird, würde daraufhin ein neunköpfiges Team zusammengestellt, das dem Gouverneur, dem vorübergehenden Vorsitz des Senats und dem Sprecher des Parlaments bis Dezember 2019 einen entsprechenden Bericht vorlegen soll. Bei Erstellung des Berichts darf die Kommission jegliche Organisation, Regierung oder Person um Hilfe bitten.

Laut Entwurf ist das Ziel des Berichts, den Einfluss von gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Entwicklung von Digitalwährungen und Blockchain-Unternehmen innerhalb des Bundesstates zu untersuchen. Außerdem soll die Auswirkung von Kryptowährungen auf Steuererklärungen und die Transparenz des digitalen Währungsmarktes zum Gegenstand gemacht werden.

In diesem Kontext wäre es für die Sonderkommission zwingend erforderlich, die tatsächliche Anzahl der im Bundesstaat New York operierenden Kryptowährungen und Kryptobörsen zu bestimmen. Informationen über große Investoren der Branche und den notwendigen Energieverbrauch für Coin Mining müssten ebenfalls offengelegt werden.

Des Weiteren ist es Aufgabe, „die Gesetze und Richtlinien bzgl. digitaler Währungen auszuwerten, die von anderen Bundesstaaten, der Bundesregierung, anderen Ländern und anderen politischen oder ökonomischen Institutionen genutzt werden, um den Markt zu regulieren.“

Letzte Woche wurden in den USA und Kanada auf staatlicher und lokaler Ebene Untersuchungen von den Finanzaufsichten durchgeführt, um mögliches betrügerisches Verhalten durch Krypto-Unternehmen aufzudecken. Laut  North American Securities Administrators Association (NASAA) standen dabei verdächtige Initial Coin Offerings (ICOs) im Vordergrund. Aufsichtsbehörden aus 40 verschiedenen Gerichtsbarkeiten strengten zusammen bis zu 70 Ermittlungen an, worauf in den nächsten Wochen weitere folgen sollen. Zuvor hatte die NASAA dieses Jahr schon Warnungen an Investoren rausgegeben, dass Kryptowährungen und ICOs mit entsprechenden Risiken behaftet sein könnten.

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