Die deutsche Bundesregierung sieht durch die Verbreitung von Krypto-Assets keine Gefahr für die globale Finanzstabilität. Dies geht aus einer Antwort der Regierung vom 24. Mai auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.
Gefragt nach Fortschritten “im Bereich der internationalen Krypto-Assets-Regulierung seit dem G20-Gipfel in Argentinien 2018” und zu diskutierenden Regularien auf dem nächsten G20-Gipfel in Japan, verwies die Regierung auf Einschätzungen multilateraler Institutionen wie das Financial Stability Board (FSB), das Basel Committee for Banking Supervision (BCBS) die International Organisation of Securities Commissions (IOSCO) und die Financial Action Task Force (FATF).
Das FSB sei im Oktober 2018 “zu dem Schluss gekommen, dass Krypto-Assets derzeit kein wesentliches Risiko für die globale Finanzstabilität darstellten”, schreibt die Regierung, ergänzt jedoch, dass “angesichts der Geschwindigkeit der Marktentwicklungen […] eine aufmerksame Überwachung erforderlich” sei.
Eine davon abweichende Einschätzung gibt es von der Bundesregierung offenbar nicht. Die Regierung betont in der Antwort zudem, sich auch bei ihrer geplanten Blockchain-Strategie an künftige internationale Vereinbarungen und Beschlüsse der G20 halten zu wollen.
Lediglich zum Ausmaß des globalen Umfangs der Geldwäsche liefert die Bundesregierung eine eigene Einschätzung ab, in welcher es heißt:
“Der weltweite Umfang der Geldwäsche durch Kryptowerte bewegt sich nach Einschätzung der Bundesregierung im unteren einstelligen Prozentbereich des Gesamtumfangs der weltweiten Geldwäsche.”
Die Vorstellung der Blockchain-Strategie ist laut der Bundesregierung für die Jahresmitte geplant. Der von der Regierung eingesetzte FinTechRat hatte Anfang Mai gefordert, dass diese dann mit einem Fokus auf die EU möglichst zügig umgesetzt werden soll.
