Indien: Oberster Gerichtshof verschiebt Anhörung zu Krypto-Verbot auf November

Der Oberste Gerichtshof in Indien hat eine Anhörung verschoben, bei der über das Verbot von Dienstleistungen für Krypto-Unternehmen der Notenbank von Indien RBI gesprochen werden soll.

In einer Sitzung am 16. Oktober über das Verbot, das Banken und Finanzinstitute verbietet, Dienstleistungen im Zusammenhang mit digitalen Währungen zu erbringen, verschob das Gericht den Termin der nächsten Anhörung auf den 12. November. Das Datum wurde aufgrund von Feiertagen in Indien dann erneut auf den 19. November verschoben.

Notenbank von Indien gegen Kryptowährungen

Ende August hat der Oberste Gerichtshof die Zentralbank des Landes wegen ihres Vorgehens in Bezug auf das Verbot für Kryptowährungsunternehmen scharf kritisiert und sie angewiesen, sich zu den Beschwerden zu äußern. Die Bank bekam damals zwei Wochen Zeit, dieses Verbot zu begründen.

Das Krypto-Rundschreiben der RBI, das ursprünglich Anfang April 2018 herausgegeben wurde, verbietet Banken, Dienstleistungen für Einzelpersonen oder Unternehmen zu erbringen, die mit Kryptowährungen zu tun haben. Außerdem hieß es darin, dass sie auch die Ausgabe einer eigenen Kryptowährung in Betracht ziehe.

Nachdem das Rundschreiben öffentlich wurde, kritisierte ein Gericht aus Delhi dieses und erklärte, dass das Verbot der RBI, Geschäfte mit Kryptounternehmen zu tätigen, gegen die Verfassung verstoße. Der Oberste Gerichtshof hat das RBI-Verbot auch nach Betrachtung einer Reihe von Gegenargumenten aufrechterhalten.

Vollständiges Verbot für Digitalwährungen

Ende April soll die indische Regierung ministeriumübergreifende Beratungen abgehalten und über ein Gesetz namens "Gesetz über das Verbot von Kryptowährungen und der Regulierung offizieller digitaler Währungen 2019" diskutiert haben. Dieses wurde von einer Reihe von Ministerien auch unterstützt.

Im Juni dementierte die RBI, von dem Entwurf etwas zu wissen oder daran beteiligt gewesen zu sein, und behauptete, sie habe keine Mitteilung der Regierung über den Gesetzesvorschlag und auch keine Kopie des Gesetzentwurfs erhalten.

Im Juli empfahl ein Regierungsgremium, dass die Regierung Kryptowährungen verbieten und Sanktionen für alle Geschäfte mit Krypto-Vermögenswerten verhängen sollte.