Liechtenstein verabschiedet Blockchain-Gesetz für Krypto-Regulierung

Der Landtag von Liechtenstein hat am 3. Oktober das sogenannte Blockchain-Gesetz verabschiedet, so die Regierung des Fürstentums in einer Meldung desselben Tages.

Liechtensteiner Blockchain-Gesetz brauchte drei Jahre

Wie das Liechtensteiner Volksblatt schreibt, sei die Entscheidung nach zweiter Lesung einhellig gefallen. Bereits vor drei Jahren hatten laut der Nachrichtenseite die Planungen für eine umfassende Blockchain-Regulierung begonnen.

Regierungschef hatte die Pläne seiner Regierung im März 2018 öffentlich gemacht und im Juli des gleichen Jahres die angestrebten rechtlichen Änderungen präzisiert. Im August 2018 folgte dann ein erster Entwurf der offiziell “Token- und VT-Dienstleistergesetz” (TVTG) genannten Regelungen, welche im Mai zunächst vom Regierungskabinett angenommen wurden. Details zum Liechtensteiner Blockchain-Gesetz sind auf einer offiziellen Infoseite der Regierung abrufbar.

Mit dem Regulierungswerk betritt das Fürstentum Neuland und ist in Europa das erste Land mit einer umfassenden gesetzlichen Regelung für Blockchain, Digital-Ledger-Technologie (DLT) und Krypto-Token. Das TVTG soll bei Geschäften mit den neuen Technologien Rechtssicherheit schaffen und dabei gleichzeitig den Kundenschutz stärken.

Das TVTG beantwortet Fragen in Zusammenhang mit Vermögensschutz und zu möglichem Missbrauch wie Geldwäscherei oder andere kriminelle Zwecke durch den Einsatz von Digital-Ledger-Technologie (DLT).

Neue Rechtsbegriffe

Token werden in Liechtenstein künftig als neues, gesondertes Rechtsobjekt behandelt. Das Gesetz klärt dabei grundlegenden Aspekte einer Token-Ökonomie, wie etwa die Erzeugung von Token, deren Verwahrung und Übertragung. Auch sogenannte “Wertrechte” werden als neuer Rechtsbegriff eingeführt. Darunter versteht das Gesetz entmaterialisierte (digitale) Wertpapiere, bei denen die Funktionen der Urkunde durch Eintrag in das sogenannte Wertrechtebuch ersetzt werden.

Die rechtliche Neuregelung war von der Liechtensteiner Krypto-Szene sehnlichst erwartet worden. Trotz seiner Beliebtheit als Standort für Krypto-Startups bremsten rechtliche Hürden auch in Liechtenstein bestimmte Krypto-Geschäfte wie etwa die Aufstellung von Bitcoin-Geldautomaten aus.