Russland: Krypto-Gesetz steht erneut zur Debatte

Die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments, wird im Januar oder Februar eine Gesetzesvorlage zur Krypto-Regulierung debattieren, wie das Komitee für Finanzmärkte am 14. Januar gegenüber der Nachrichtenagentur TASS angab.

Der Komitee-Vorsitzende Anatoli Aksakow erklärt in diesem Zusammenhang, dass das lang ersehnte Gesetz für Digitale Vermögenswerte — wie die russische Regierung Kryptowährungen bezeichnet — mit Gesetzesinitiativen für Crowdfunding und Investitionsplattformen einhergeht.

Die jetzige Terminplanung wurde auf Drängen von Wjatscheslaw Wolodin, dem Vorsitzenden der Duma, festgelegt. Bei der Eröffnung des neuen Sitzungsjahres forderte er die Gesetzgeber auf, sich auf die Entwürfe für digitale Wirtschaft zu konzentrieren, was ebenfalls die Vorlage für Kryptowährungen betrifft. Wolodin hat in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, Arbeitsgruppen bestehend aus Experten, Unternehmern und Forschern einzurichten, um den Gesetzgebungsprozess zu beschleunigen.

Wie zuvor berichtet, hatte das russische Parlament schon im Mai 2018 den Krypto-Gesetzesentwurf in erster Lesung verabschiedet. Nachdem dieser jedoch abgeändert wurde, hagelte es Kritik aus der Kryptobranche, da entscheidende Begrifflichkeiten gestrichen wurden, wie zum Beispiel Definitionen über Mining und Kryptowährungen. Daraufhin wurde der Entwurf zurück in erste Lesung gegeben.

Die Russische Union von Industriellen und Unternehmern, der einflussreiche Personen wie Milliardär Wladimir Potanin und der Oligarch Wiktor Wekselberg angehören, hat einen eigenen Krypto-Gesetzesentwurf erarbeitet. Im November ließ sie diesen dem Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew zukommen.

Des Weiteren soll Russland planen, einen Krypto-Fonds auf der Halbinsel Krim einzurichten, um damit ausländische Investoren anzulocken und Sanktionen zu umgehen. Angeblich gibt es für das Projekt bereits Interesse von chinesischen Investoren, die Lokalregierung will aber wohl zunächst die Umsetzung der Krypto-Gesetzgebung abwarten.