Vom Vereinigten Königreich bis Malaysia: So klassifizieren die verschiedenen Länder Krypto

Am 23. Januar veröffentlichte die Financial Conduct Authority (FCA) des Vereinigten Königreichs, die inländische Finanzaufsichtsbehörde, ein 50 Seiten langes Konsultationspapier mit dem Titel "Guidance on Cryptoassets" (Anleitung für Krypto-Assets).

Da sich das Vereinigte Königreich einem endgültigen regulatorischen Rahmen zu nähern scheint, ist es an der Zeit zu überprüfen, wie andere Kryptomärkte, insbesondere die großen, mit Kryptowährungen auf juristischer Ebene umgehen.

„Anleitung für Krypto-Assets“ im Überblick: Wie das Vereinigte Königreich mit virtuellen Währungen umgehen wird

In Anbetracht des neuen FCA-Papiers, scheint die Regierung des Vereinigten Königreichs einen eher neutralen Ansatz für Kryptowährungen anzunehmen.

Das Hauptziel des Dokuments besteht darin, den Marktteilnehmern des Kryptomarkts mehr regulatorische Klarheit zu bieten. Insbesondere soll die FCA ihnen helfen zu verstehen, ob sich ihre digitalen Vermögenswerte innerhalb des aufsichtsrechtlichen Umfangs befinden, welche Vorschriften für ihr Unternehmen gelten und ob sie bei der Agentur autorisiert werden müssen.

In dem Papier beschreibt die Behörde verschiedene mögliche Definitionen von Krypto-Assets und derzeit geltende Gesetze der Vereinigten Königreichs. Die Agentur weist insbesondere darauf hin, dass Krypto-Vermögenswerte im Rahmen der RAO (Regulated Activities Order) des Staates oder „Finanzinstrumente“, die durch die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente II geregelt werden, als „festgelegte Investitionen“ betrachtet werden könnten. Die Regulierungsbehörde erwähnt auch, dass diese Vermögenswerte den E-Geld-Vorschriften oder den Zahlungsdienstleistungsvorschriften unterliegen könnten.

Das Konsultationspapier der FCA unterteilt Kryptowährungen in drei mögliche Kategorien: Tausch-Token, Wertpapier-Token und Utility-Token.

Gemäß der Agentur handelt es sich bei den Tausch-Token daher um "nicht von einer zentralen Behörde ausgegebene oder unterstützte Token, die als Tauschmittel verwendet werden sollen". Die FCA führte das Beispiel von Bitcoin (BTC) und Litecoin (LTC) an.Im Zusammenhang mit dieser speziellen Art digitaler Assets werden Tausch-Token in der Regel dezentralisiert. Demnach fügt die Regulierungsbehörde hinzu, dass solche Token für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen verwendet werden können, ohne dass herkömmliche Vermittler wie beispielsweise Banken erforderlich sind.

Wertpapier-Token wiederum sind Vermögenswerte, die „den traditionellen Instrumenten wie Aktien, Schuldverschreibungen oder Anteilen an kollektiven Kapitalanlagen gleichwertig sind oder diesen ähneln.“ Die FCA fügt hinzu, dass solche Token wahrscheinlich unter RAO fallen und daher „innerhalb des Bereichs“ der Behörden liegen. Die FCA vermied es, spezifische Beispiele für solcher Wertpapier-Token zu erwähnen, stellte jedoch ein abstrakteres Beispiel dar:

„Firm CD, gegründet in Großbritannien, hat eine soziale Handelsplattform, die CD-Plattform, geschaffen, mit der Benutzer Fiat-Währungen leicht gegen Token austauschen können. Die Firma gibt "CD-Token" aus, die gegen Fiat-Fonds ausgetauscht werden, und diese Token werden zum Kauf anderer Token verwendet."

In diesem Szenario schreibt die FCA, CD-Token könnten als Wertpapier-Token eingestuft werden, da sie dem Inhaber "das Eigentumsrecht an der CD-Plattform verleihen".

Coins, die als Utility-Token bezeichnet werden, sind diejenigen, die den Benutzern den Zugang zu einem Produkt ermöglichen, jedoch nicht dieselben Rechte wie Wertpapiertoken haben und daher nicht unter das Regulierungssystem fallen, es sei denn, sie können per Definition als E-Geld eingestuft werden .

Die FCA zitiert Daten, die zuvor von der U.K. Cryptoassets Taskforce erhalten wurden, und weist darauf hin, dass das Land weniger als 15 Krypto-Spot-Börsen beherbergt. Zusammengenommen scheinen sie ein tägliches Handelsvolumen von etwa 175 Millionen Euro zu haben— dies macht ungefähr 1 Prozent des täglichen Welthandels mit Kryptowährungen aus. Darüber hinaus gibt es in Großbritannien 56 Projekte, die Initial Coin Offerings (ICOs) gehalten haben, was weniger als 5 Prozent aller Projekte weltweit ausmacht. Dies bedeutet, dass der heimische Kryptomarkt noch relativ klein ist.

Trotz der bescheidenen Größe der britischen Kryptoindustrie haben die lokalen Aufsichtsbehörden ihre Prüfung jedoch intensiviert: Im Dezember letzten Jahres hatte die FCA bekannt gegeben, dass sie 18 Unternehmen über die Verwendung der Kryptowährung untersucht, während der britische Steuererhebungsdienst seinen ersten detaillierten Service für private Inhaber von Kryptowährungen herausgab. Was das FCA-Konsultationspapier angeht, fordert die Agentur die Öffentlichkeit auf, sich vor dem 5. April in das Dokument einzuarbeiten und Kommentare abzugeben. Die endgültige Fassung des Dokuments soll bis Sommer 2019 vorgelegt werden.

Daher könnte sich das Vereinigte Königreich bald der Liste der Länder anschließen, die einen eindeutigen Regulierungsansatz für Kryptowährungen anwenden. Einige dieser Player sowie die Art und Weise, wie sie digitale Assets definieren, werden im Folgenden beschrieben.

Japan

Status der Kryptowährungen: Gesetzlich akzeptiertes Zahlungsmittel

Japanist einer der weltweit größten Märkte für Kryptowährungen. Laut den von der Financial Services Agency (FSA), der wichtigsten inländischen Finanzaufsichtsbehörde, gesammelten Daten hat das Land etwa 3,5 Millionen Kryptohändler, die jährliche Transaktionen in Höhe von mehr als 85 Milliarden Euro durchführen. Der Großteil von ihnen sollen Geschäftsmänner im Alter von 30 Jahren sein. Darüber hinaus zeigen inländische Berichte, dass rund 14 Prozent der jungen männlichen Arbeitskräfte des Landes in Kryptowährungen investiert haben.

Aufgrund der beträchtlichen Größe des japanischen Kryptomarktes war die FSA dort besonders aktiv. Der Inlandsmarkt hat sich aufgrund seiner Politik den Ruf erworben, einer der konformesten und auf Vorschriften ausgerichteten zu sein

Japan ist eines der ersten Länder, das Bitcoin legal anerkennt. So kann die Kryptowährung seit Mai 2016 zusammen mit anderen Altcoins als gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel im Land verwendet werden. Kryptowährungen werden in Japan jedoch noch nicht als gesetzliches Zahlungsmittel definiert. Im April 2017 trat das Gesetz über lokale Zahlungsdienste in Kraft: Das Dokument bestätigte die Rolle von Kryptowährungen als Zahlungsmittel und skizzierte weitere Regulierungsmaßnahmen der lokalen Krypto-Börsen und ICOs.

Im Dezember 2018 entschied die FSA, Bitcoin und andere Kryptowährungen einer einzigen Kategorie zuzuordnen, die nach eigenen Angaben in lokalen Medien als "Krypto-Assets" bezeichnet wird. Die Regierung war angeblich besorgt, dass Händler, da Kryptowährungen als „virtuelle Währungen“ bezeichnet wurden, irregeführt wurden, weil sie glaubten, dass sie von der Regierung anerkannte gesetzliche Zahlungsmittel kaufen.

China

Status der Kryptowährungen: Nicht anerkannt, für den Handel verboten

China war früher ein äußerst wichtiger Akteur auf dem Krypto-Markt und beherbergte einen erheblichen Anteil der Bitcoin-Miner (2017 wurde geschätzt, dass 50 bis 70 Prozent des Bitcoin-Minings im Land stattfanden) und des Bitcoin-Handelsvolumens. Seit dem massiven Vorgehen der Regierung gegen lokale Börsen und ICOs im September 2017 wurden jedoch beide Zahlen deutlich heruntergespielt. Trotzdem hat China Krypto nicht völlig aufgegeben und ist zu einer strengen Blockchain Macht geworden.

Daher können die Menschen in China, seit die Welle der regulatorischen Unterdrückung stattfand, Kryptowährungen halten, sie jedoch nicht legal gegen Geld umtauschen. Laut der lokalen Regierung erkennen inländische Regulierungsbehörden Kryptowährungen nicht als gesetzliches Zahlungsmittel oder als Instrument für Zahlungen im Einzelhandel an, und das chinesische Bankensystem akzeptiert keine Kryptowährungen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika

Status der Kryptowährungen: Variierend, abhängig von der Behörde

In den USA hat der US-Kongress die obersten Befugnisse gegenüber staatlichen Aufsichtsbehörden, wie der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) und der Securities and Exchange Commission (SEC), was sie dazu veranlast, die von ihm erlassenen Gesetze einzuhalten.

Der Kongress hat jedoch auf die Frage, wie Kryptowährungen reguliert und festgelegt werden sollen, noch keine Aussage getroffen. Inzwischen haben verschiedene Aufsichtsbehörden die Angelegenheit in die Hand genommen, wobei jede Aufsichtsbehörde Kryptowährungen auf ihre eigene Weise definiert hat.

Die SEC, die Aufsichtsbehörde für Wertpapiertransaktionen, betrachtet Krypto meist als Wertpapiere. Gemäß dem 70-jährigen Howey-Test, den die SEC zur Bestimmung des Zuständigkeitsbereichs anwendet, umfasst ein Wertpapier die Anlage von Geld in ein gemeinsames Unternehmen, in dem der Anleger Gewinne hauptsächlich von den Bemühungen anderer erwartet. Dennoch hat die SEC entschieden, dass Ethereum (ETH) und Bitcoin keine Wertpapiere sind, was bedeutet, dass die ICOs der Vermögenswerte nicht von der Aufsichtsbehörde neu bewertet werden, die während ihrer umfassenden Untersuchung „nicht registrierte Wertpapiere“ stillgelegt hat.

Die CFTC, die Agentur, die Transaktionen mit Warenderivaten steuert, behauptet, dass Token Waren sind. Grundsätzlich ist Bitcoin ihrer Meinung nach näher an Gold als an herkömmlichen Währungen oder Wertpapieren, da es nicht staatlich abgesichert ist und keine Verpflichtung damit verbunden ist.

Das Financial Crimes Enforcement Network (FinCen), das Büro, das über umfassende Befugnisse in den Bereichen Kenne-deinen-Kunden (KYC) und Anti-Geldwäsche (AML) verfügt, betrachtet Tokens als Geld. hrer Ansicht nach unterliegen ICO-Verkäufe den Geldtransferregeln des Bankgeheimnisgesetzes und müssen sich daher bei der Regierung registrieren, Informationen über ihre Kunden sammeln und verdächtige Finanzaktivitäten melden.

Der Internal Revenue Service (IRS)wiederum glaubt, dass Kryptowährungen keine Währungen, sondern Eigentum sind. Dies bedeutet, dass beim Verkauf von Kryptowährungen mit Gewinn ein Gewinnsteuer erhoben wird.

Die komplexe Aufsichtssituation in den USA könnte sich jedoch in der Zukunft ändern. Ende Dezember 2018 stellten zwei Kongressabgeordnete ein überparteiliches Gesetz mit dem Titel „Token Taxonomy Act“ vor, mit dem Ziel, eine Überregulierung der inländischen Kryptowährung zu verhindern. Insbesondere bietet das Dokument mehr Klarheit in Bezug auf die ICO-Registrierung und die Steuerpolitik.

Deutschland

Status der Kryptowährungen: Privates Geld

Kryptowährungen sind in Deutschland kein gesetzliches Zahlungsmittel, werden jedoch seit 2013 vom Finanzministerium als „privates Geld“ anerkannt. Folglich unterliegen Gewinne, die durch Handel, Mining oder Tausch von Bitcoin oder Altcoins erzielt werden, der Kapitalertragsteuer. Werden die Vermögenswerte (Kryptos) jedoch länger als ein Jahr gehalten, werden sie nach dem deutschen Einkommensteuergesetz steuerbefreit.

Krypto scheint bei jungen Leuten in Deutschland relativ beliebt zu sein. Laut einer im November von den deutschen Verbraucherzentren in Hessen und Sachsen durchgeführten Umfrage ist mehr als ein Viertel der 18- bis 29-jährigen Deutschen am Kauf digitaler Assets interessiert.

Inzwischen ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber ICOs eher aggressiv. Sie berichtet über unerlaubte Angebote und warnt Privatanleger, "sich von solchen Dingen fernzuhalten". Die Agentur hat auch internationale Regelungen in der Branche gefordert.

Schweiz

Status der Kryptowährungen: Eigentum

Die Schweiz beherbergt das berühmte Crypto Valley in Zug und ist bekannt für seinen freundlichen Umgang mit krypto-relevanten Technologien. Xapo, die führende weltweite Bitcoin-Wallet, hat kürzlich bekannt gegeben, dass die wichtigsten Geschäftsbereiche von Hongkong in die Schweiz verlagert werden sollen, wobei "undurchsichtige Gerichtsbarkeit" als Grund genannt worden sind.

In der Schweiz werden Kryptowährungen als Eigentum klassifiziert. Gemäss einem Bericht des Bundesrates von 2014 klassifiziert die Schweizer Regierung Kryptowährung als "virtuelle Währung" oder genauer als "digitale Darstellung eines Wertes, der im Internet gehandelt werden kann, aber nirgendwo als gesetzliches Zahlungsmittel akzeptiert wird."

Südkorea

Status der Kryptowährungen: Undefiniert

Südkorea ist seit dem Investorenboom 2017 führend in der Kryptoindustrie. Im Juli 2017 verarbeitete der lokale Devisenmarkt mehr als 14 Prozent der weltweiten Bitcoin-Geschäfte und war nach den USA und Japan der drittgrößte. Die südkoreanische Kryptoindustrie wurde bald von einem von der örtlichen Finanzaufsichtsbehörde erlassenen Verbot von ICOs nach chinesischem Vorbild getroffen, das später im Mai 2018 aufgehoben wurde. Mittlerweile hat sich das Land auf dem Fintech-Gebiet weiterentwickelt und ist steigt stetig, um ein internationaler Blockchain-Hub zu werden.

Während auf dem Weg viel regulatorische Unsicherheit herrschte, könnte sich dies in naher Zukunft ändern. Ende Dezember wurden vom lokalen Gesetzgeber sechs Gesetzesvorschläge zur Regulierung der Kryptoindustrie eingeführt. Mit dem vorgeschlagenen Gesetz soll insbesondere ein größerer Schutz für Privatanleger geschaffen werden, und es wird unter anderem mit dem Fehlen einer „Definition für virtuelle Währungen und Vorschriften für virtuelle Währungstransaktionen im geltenden Recht“ umgegangen.

Malta

Status der Kryptowährungen: digitales Tauschmittel, Verrechnungseinheit, Wertspeicher

Malta wird bekanntlich die Blockchain-Insel genannt, auf der sich mehrere ausländische Kryptowährungsbörsen, darunter OKex, Binance und BitBay, aufgrund der Entwicklung eines krypto-freundlichen Bereichs eingerichtet haben.

Im Juli 2018 genehmigte das örtliche Parlament drei Gesetzentwürfe zur Distributed-Ledger-Technologie (DLT): Der Digital Innovation Authority Act, der Innovative Technological Arrangement and Services Act und der Virtual Financial Asset Act.

Silvio Schembri, der Juniorminister für Finanzdienstleistungen, digitale Wirtschaft und Innovation im Amt des maltesischen Ministerpräsidenten, kündigte die Änderungen auf Twitter an und behauptete, das Land werde "die erste Rechtsprechung der Welt, die diesem Raum Rechtssicherheit gibt".

Gemäß dem Virtual Financial Asset Act werden Kryptowährungen offiziell als virtuelle Finanzanlagen (VFA) bezeichnet, um möglicherweise das Stigma zu vermeiden, das mit dem Wort "Kryptowährungen" verbunden sein kann: Zum Beispiel wurden ICOs als erste VFA-Offerings bezeichnet, während Krypto Börsen zu VFA-Börsen geworden sind.

Im Besonderen steht VFA für "jede Form der Aufzeichnung digitaler Medien, die als digitales Tauschmedium, Verrechnungseinheit oder Wertspeicher verwendet wird", was jedoch "kein elektronisches Geld, ein Finanzinstrument oder ein virtueller Token ist." Die Verwendung virtueller Token ist nur auf der „DLT-Plattform, auf der sie ausgestellt wurden“ erlaubt, während die Rücknahme von Geldern nur „auf einer solchen Plattform direkt vom Emittenten eines solchen DLT-Vermögenswerts“ möglich ist.

Malaysia

Status der Kryptowährungen: Wertpapiere

Malaysia eines der Länder, das vor Kurzem die Regulierungspolitik in Bezug auf Krypto einführte. Kryptowährungen werden dort seit dem 15. Januar als Wertpapiere klassifiziert, was bedeutet, dass sie unter der Aufsicht der Malaysian Securities Commission stehen. Krypto-Börsen oder ICOs, die weiterhin ohne Zustimmung der Behörde agieren, könnten zu einer 10-jährigen Haftstrafe und bis zu 2 Millionen Euro an Geldbußen verurteilt werden.

Trotzdem waren die Änderungen mit positiven Seiten verbunden: Laut Finanzminister Lim Guan Eng erkennt die malaysische Regierung das Potenzial von Kryptowährungen und Blockchains, um die heimische Wirtschaft anzukurbeln:

„Das Finanzministerium betrachtet digitale Assets sowie die ihr zugrunde liegenden Blockchain-Technologien als das Potenzial, Innovationen in alten und neuen Branchen zu schaffen. Insbesondere glauben wir, dass digitale Vermögenswerte eine Rolle als alternativer Fundraising-Weg für Unternehmer und neue Unternehmen und als alternative Anlageklasse für Anleger spielen können."

Singapur

Status der Kryptowährungen: Kein gesetzliches Zahlungsmittel, nicht reguliert

Singapur ist ein boomender Markt für Krypto: Ende 2018 kündigten sowohl Upbit, der größte Krypto-Austausch Südkoreas, als auch der große chinesische Player Binance die Expansion in den lokalen Markt an.

Unterdessen erweiterte die Monetary Authority of Singapore (MAS) im November das geltende Regulierungssystem, um bestimmte Kryptowährungen unter seine Zuständigkeit zu bringen. So führte die Zentralbank ein zwingendes Lizenzierungssystem für Zahlungsdienstleister ein, die nun eine von drei Lizenzen beantragen müssen, die sich nach Art und Umfang ihrer Kryptoaktivitäten richtet.

Zuvor betonte der MAS jedoch, dass Kryptowährungen in Singapur kein gesetzliches Zahlungsmittel sind und dass die Agentur sie nicht reguliert.

Italien

Status der Kryptowährungen: Noch nicht reguliert

Am 23. Januar genehmigte ein italienisches Senatskomitee eine Änderung der Blockchain-Industrie. Dies scheint der erste regulatorische Schritt dieser Art für das Land zu sein, der Italien auf die Landkarte der Blockchain-orientierten Länder setzt.

Laut dem Dokument, das auf der Website des Senats veröffentlicht wurde, enthält das als "Decreto semplificazioni" bezeichnete Dokument grundlegende Branchenbegriffe, wie Technologien auf Basis der Distributed Ledger-Technologie (DLT) und Definitionen intelligenter Verträge, wie das auf der Senats-Website veröffentlichte Dokument enthält.

In dem Dokument heißt es auch, dass ein digitaler Datensatz mit Blockchains eine rechtliche Validierung von Dokumenten zum Zeitpunkt der Registrierung ermöglicht.

Das Dekret bedarf nun einer weiteren Zustimmung des italienischen Parlaments — einer von der Abgeordnetenkammer und einer vom Senat der Republik.

Was Kryptowährungen per se betrifft, so gibt es in Italien noch keine etablierte Regelung. Dennoch hatte die Finanzabteilung des Landes im Ministerium für Wirtschaft und Finanzen an einem Gesetzentwurf gearbeitet, der die Verwendung von Krypto in Italien klassifizieren soll. Interessanterweise wurde im Dekret ausdrücklich festgelegt, wie und wann „Dienstleister im Zusammenhang mit der Verwendung von digitaler Währung“ ihre Aktivitäten an die Regierung melden sollen, was eine strengere Regulierung impliziert.